EU AI Act — Einstufungs-Hinweis (Caelex-Produkte)

1. Anwendungsbereich — welche Produkte

Caelex entwickelt mehrere Software-Produkte mit generativen und assistierenden KI-Funktionen. Die folgende Einordnung gilt produktübergreifend, mit produktspezifischen Transparenz-Umsetzungen:

• Atlas — Recherche- und Entwurfsassistent für Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und Kanzleien (Zweckbestimmung in Abschnitt 2)
• Passage (Trade) — Exportkontrolle, Screening (CIS); KI schlägt nur Feldwerte aus Datenblättern vor (Vision/LLM-Extract), keine Listenposition; die Kandidaten rechnet ein deterministischer Abgleich, bestätigt wird von einem Menschen
• Comply Generate 2.0 — KI-gestütztes Erstgerüst für Compliance-Dokumentation
• Scholar — pädagogische Recherche und Planspiele (Space Law)
• Aether / Ephemeris — operative Oberflächen mit begrenzter KI-Assistenz, wo implementiert
• Öffentliche Website — Marketing; keine Entscheidungs-KI für Dritte

2. Rollen, Zweckbestimmung und gemeinsame Rolle der Produkte

Rollen nach der KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689): Caelex ist Anbieter des KI-Systems Atlas (Art. 3 Nr. 3 KI-VO); Caelex entwickelt Atlas und bringt es unter eigenem Namen in Verkehr. Atlas baut KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck anderer Hersteller ein, vor allem Claude von Anthropic und für die Spracheingabe Gemini von Google; insoweit ist Caelex nachgelagerter Anbieter (Art. 3 Nr. 68 KI-VO). Caelex trainiert und verändert diese Modelle nicht und ist nicht ihr Anbieter. Kanzleien, die Atlas in eigener Verantwortung verwenden, sind Betreiber (Art. 3 Nr. 4 KI-VO).

Zweckbestimmung von Atlas: Atlas ist ein Recherche- und Entwurfsassistent für Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und Kanzleien. Atlas ist nicht bestimmt für die Verwendung durch Justizbehörden, Gerichte oder Stellen der alternativen Streitbeilegung (etwa Schiedsgerichte oder Schlichtungsstellen) und nicht für die Verwendung in deren Namen (Anhang III Nr. 8 lit. a KI-VO); diese Verwendung ist ausgeschlossen. Wer Atlas dennoch so verwendet, ändert die Zweckbestimmung und wird selbst Anbieter eines Hochrisiko-KI-Systems (Art. 25 Abs. 1 lit. c KI-VO). Atlas erbringt keine Rechtsberatung. Jedes Ergebnis muss ein Mensch prüfen, bevor es verwendet wird.

Die Caelex-Produkte sind KI-gestützte Werkzeuge zur Unterstützung von Berufsträgern und Compliance-Teams. Sie treffen keine autonomen Entscheidungen mit Rechtswirkung gegenüber Behörden oder Gerichten; der Mensch bleibt Entscheider. Outputs sind Entwürfe, Screening-Hinweise, Vorschläge für Feldwerte oder Recherchehilfen zur eigenverantwortlichen Prüfung.

3. High-Risk (Annex III)? — Nein nach unserer Analyse

Anhang III Nr. 8 lit. a KI-VO erfasst KI-Systeme, die bestimmungsgemäß von einer oder im Namen einer Justizbehörde verwendet werden sollen, um sie bei der Ermittlung und Auslegung von Sachverhalten und Rechtsvorschriften und bei der Anwendung des Rechts auf konkrete Sachverhalte zu unterstützen, oder die auf ähnliche Weise in der alternativen Streitbeilegung verwendet werden sollen. Atlas ist dafür nicht bestimmt; diese Verwendung ist ausgeschlossen (Abschnitt 2). Die Caelex-Produkte richten sich an private Berufsträger und Unternehmen und treffen keine richterlichen oder behördlichen Entscheidungen.

• Nutzung durch Anwältinnen, Anwälte und Compliance-Teams; die Verwendung durch oder für Justizbehörden, Gerichte und Stellen der alternativen Streitbeilegung ist ausgeschlossen
• Outputs sind Entwürfe, Vorschläge und Hinweise zur eigenverantwortlichen Prüfung
• Keine automatische Einreichung oder Freigabe gegenüber Behörden durch Caelex-Software
• Passage CIS und Ship-Gates erzwingen menschliche Freigabe (fail-closed) — keine autonome Exportfreigabe

4. Transparenz und begrenztes Risiko (Art. 50)

Die Produkte unterliegen nach unserer Einschätzung Transparenzpflichten für generative KI / Chat-Systeme und KI-gestützte Extraktion. Umsetzung im Produkt u. a.:

• Kennzeichnung als KI-gestütztes System (Produkt-Branding, UI-Hinweise)
• Hinweise, dass Ausgaben keine Rechtsberatung sind und vor Nutzung geprüft werden müssen
• Comply Generate 2.0: sichtbarer Hinweis auf den KI-Ursprung beim Export und beim Abschließen, serverseitig eingefügt
• Atlas: Chat-Export und Recherchevermerk tragen sichtbar den Hinweis „Enthält KI-generierte Inhalte (Caelex Atlas)“; das Evidence-Pack trägt ihn nur in seiner Übersicht (README), die PDF-Dateien darin erhalten ihn bis 2. Dezember 2026; Entwürfe erhalten keinen, weil die Kanzlei sie prüft und als eigenes Werk übernimmt
• Maschinenlesbare Markierung KI-erzeugter Texte (Art. 50 Abs. 2 KI-VO): in Atlas in den Metadaten der Exporte (PDF, Word, Excel, Markdown, kopiertes HTML, Kalenderdateien) nach dem IPTC-Vokabular „digital source type“, bei Entwürfen ohne Produktnamen; nicht signiert und entfernbar; reiner Text, etwa in der Zwischenablage, trägt keine
• Passage Vision/Extract: UI-Hinweise, dass Extraktion KI-gestützt ist und manuell verifiziert werden muss
• Menschliche Kontrolle: Annehmen, Verwerfen, Bearbeiten; schreibende Aktionen mit Bestätigung, wo implementiert
• Öffentliche Memo-Seite: /legal/eu-ai-act; KI-Transparenz: /legal/ai-disclosure

5. Datenqualität und Halluzinations-Minderung

• Kuratierte Korpora und Kontrolllisten mit Source-IDs und Gültigkeitsstatus, soweit im Produkt angebunden
• Citation-, Screening- und Klassifikations-Tools zur Nachvollziehbarkeit
• Fail-closed Ship-Gates und Golden-Corpus-Tests in sicherheitskritischen Pfaden (Passage CIS)
• Kein Anspruch auf Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit der KI-Ausgabe

6. Zugrunde liegende Modelle

Wo generative Inferenz eingesetzt wird, nutzt Caelex die Claude-Modelle von Anthropic über das Vercel AI Gateway, festgelegt auf die EU, bedient von Google Cloud (Vertex AI) oder AWS (Bedrock); ohne EU-Weg schlägt die Anfrage fehl. Über dasselbe Gateway mit denselben Festlegungen schreibt Google Gemini die Spracheingabe in Atlas und Ocular mit, wertet Datenblätter in Passage aus und beantwortet Fragen im Assistenten von Ocular. Die Grenzen dieser Festlegung nennt die Datenschutzerklärung § 7. Governance- und Zertifizierungsangaben der Anbieter entnehmen Sie den Unterlagen von Anthropic, Google und AWS. Caelex steuert Routing und Produkt-Disclaimer; Residualrisiken der Modell-Inferenz bleiben. Caelex behauptet keine eigene Modell-Zertifizierung.

7. Konformitätsbewertung

Nach unserer Einordnung als nicht-High-Risk ist keine externe Konformitätsbewertung nach Art. 43 erforderlich. Caelex dokumentiert die Einstufung intern und überprüft sie bei wesentlichen Produktänderungen. Formulierungen wie „AI-Act-zertifiziert“ oder „vollständig konform zertifiziert“ werden in Marketing und Produkt nicht verwendet.

8. Zeitplan (Orientierung)

• VO (EU) 2024/1689: Inkrafttreten 1. August 2024
• Phasenweise Anwendbarkeit (Verbote, GPAI, High-Risk) nach den gesetzlichen Fristen
• Caelex-Produkte: Fokus auf Transparenz und menschliche Aufsicht; High-Risk-Pflichten nach aktueller Einstufung nicht ausgelöst